Die Schweiz hat die Zahlungen für ihre Bestellung von Patriot-Raketensystemen im Wert von 2,5 Milliarden US-Dollar ausgesetzt und droht mit einer vollständigen Stornierung des Abkommens, da sich die Lieferverzögerungen nun im zweiten Jahr hinziehen. Verteidigungsminister Martin Pfister bestätigte am Mittwoch, dass eine Kündigung weiterhin möglich sei, solange Bern auf verbindliche Lieferpläne aus Washington wartet.
Der neutrale Alpenstaat hatte 2022 fünf Patriot-Systeme bestellt, deren Lieferungen noch in diesem Jahr beginnen und bis 2028 abgeschlossen sein sollten. Diese Zeitpläne brachen im vergangenen Juli zusammen, als das Pentagon die Schweiz darüber informierte, dass die Bedürfnisse der ukrainischen Front die Lieferungen an die Schweiz auf unbestimmte Zeit verzögern würden.
Eine Stornierung ist immer eine Option, wenn es zu Verzögerungen kommt
Martin Pfister, Verteidigungsminister — ATS-Keystone
Die Schweiz hatte die Zahlungen bereits im vergangenen Herbst eingefroren, als die Unsicherheit über die Lieferungen zunahm. Das Verteidigungsministerium gab am Mittwoch bekannt, dass die Aussetzung der Zahlungen so lange bestehen bleibe, bis die Vereinigten Staaten feste Liefertermine und Zahlungsfristen vorlegen.
Die Pattsituation eskalierte, als Washington die Zahlungsmoratorien der Schweiz umging, indem es Gelder aus dem separaten Kauf der F-35A-Kampfjets der Schweiz umleitete, um die Patriot-Kosten zu decken. Der Schweizer Rüstungschef Urs Loher bestätigte, dass diese Maßnahme technisch gesehen durch bestehende Vereinbarungen gedeckt sei, warnte jedoch vor weiteren Konsequenzen.
Euronews stellt die Geschichte als eine klare Beschaffungsstreitigkeit dar und betont den Nicht-NATO-Status der Schweiz sowie die technischen Details der Zahlungsaussetzungen. Die Berichterstattung konzentriert sich auf die diplomatischen und finanziellen Mechanismen, weniger auf die geopolitischen Implikationen.