Präsident Donald Trump hat damit gedroht, den Vorsitzenden der US-Notenbank Federal Reserve, Jerome Powell, zu entlassen, falls dieser nach dem Ablauf seiner Amtszeit am 15. Mai weiterhin im Amt bleibt. Damit eskaliert er eine Konfrontation, die den Führungswechsel der Zentralbank blockiert.
Dann muss ich ihn feuern
Donald Trump — Fox Business
Die Drohung fällt in eine Zeit, in der Powell vorerst im Amt bleibt, bis sein designierter Nachfolger Kevin Warsh vom Senat bestätigt wird. Powells Entscheidung, vorübergehend weiterzuarbeiten, geht auf eine laufende Untersuchung des Justizministeriums zu den Renovierungsarbeiten am Hauptsitz der Federal Reserve zurück, die den Bestätigungsprozess erschwert.
Bundesstaatsanwälte statteten am Dienstag überraschend der Baustelle der Fed einen Besuch ab, um Zugang zu den Renovierungsarbeiten im Wert von 2,5 Milliarden Dollar zu erhalten. Wie mit der Angelegenheit vertraute Quellen berichten, wurden zwei Staatsanwälte und ein Ermittler aus dem Büro der US-Anwältin Jeanine Pirro von Auftragnehmern abgewiesen und an die Anwälte der Fed verwiesen.
Im Zentrum der Untersuchung stehen Kostenüberschreitungen sowie Powells kurze Aussage vor dem Bankenausschuss des Senats im vergangenen Juni zu dem Projekt. Trump wirft Powell vor, die Renovierung schlecht gemanagt zu haben, und behauptet, sie hätte für einige Millionen statt Milliarden Dollar abgeschlossen werden können.
Die BBC beschreibt dies als eine verfassungsrechtliche Krise über die Unabhängigkeit der Zentralbank und betont den beispiellosen Charakter der Drohung, einen Fed-Chef zu entlassen. Ihre Berichterstattung hebt die breiteren Auswirkungen auf institutionelle Normen und Marktstabilität hervor und spiegelt dabei auch die Erfahrungen Großbritanniens mit der Autonomie der Zentralbank wider.